Vortrag und DiskussionPersonalienverweigerungTabu oder Option?
Die Personalien bei einer Polizeikontrolle nicht anzugeben kann zu einer In-Gewahrsam-Nahme und einer erkennungsdienstlichen Behandlung führen. Eine unnötige Angriffsfläche für die Behörden und unnötiger Stress für Aktivist*innen könnte man meinen. Dennoch verweigerten in den letzten Jahren tausende die Angabe der Personalien, z.B. im Rahmen der Kampagne „Ende Gelände“. Damit stellt sich für die Antirepressionsarbeit eine alte Frage neu: Ist Personalienverweigerung ein angemessenes Mittel gegen Repression? Welche Konsequenzen sind damit verbunden?
Mit Vertreter*innen des „Legal Team für alle“, die in den letzten Jahren die Antirepressionsarbeit bei den Ende Gelände Protesten koordinierten, wollen wir über rechtliche Grundlagen, die bisherige Praxis und Risiken und Nebenwirkungen von Personalienverweigerung diskutieren.
